SingleScout-Plus
Michael Binder
Metzer Str. 52
66111 Saarbrücken

Telefon: 0681 4014576
Telefax: 0681 4014577

Web: http://singlescout-plus.de/
E-Mail: service@singlescout-plus.de

- im folgenden „SingleScout-Plus" genannt -

1. Allgemeines/Geltung Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Leistungen von „SingleScout-Plus” zugrunde.
2. Vertragsgegenstand

   a) SingleScout-Plus ist ein Kontaktportal, das es ermöglicht, Personen über das Internet kennen zu lernen. Die Datenbank enthält Profile und Informationen über die Nutzer, die von allen Mitgliedern eingesehen und über die Kontakt aufgenommen werden kann. Für den Erfolg einer Kontaktaufnahme kann keine Gewähr übernommen werde. Ehevermittlung oder Eheanbahnung ist nicht Vertragsgegenstand.

   b) Die Leistungen von SingleScout-Plus sind für Frauen kostenlos. Im Übrigen findet sich eine Auflistung der Preise für die Nutzung des Portals unter dem Link „Preise“ auf der Portalseite.

   c) SingleScout-Plus behält sich vor, Dritte mit der Erbringung von Leistungen zu beauftra-gen, insofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.

   d) Die gewerbliche Nutzung des Kontaktportals ist den Nutzern nicht gestattet.

3. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss

   a) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
   Für Nutzung des Kontaktportals von SingleScout-Plus muss zunächst durch einen Mausklick der Link "melde dich jetzt kostenlos an!" aufgerufen werden. Auf den folgenden Anmeldungs-Seiten geben Sie die abgefragten Daten ein und bestätigen diese durch Betätigung der Schaltfläche „Abschicken“.

   Sodann wird eine Bestätigungsemail mit Bestätigungscode an die von Ihnen angegebene Emailadresse gesendet. Um Ihre Anmeldung erfolgreich abzuschließen müssen Sie Ihre An-meldung jetzt noch bestätigen. Dies erreichen Sie, indem sie auf den Bestätigungslink aus der Email klicken oder Ihren Bestätigungscode direkt im letzten Schritt der Anmeldung im Browser eingeben. Hierzu kopieren Sie den Bestätigungscode aus der Email und fügen Sie ihn in das Eingabefeld im letzten Schritt der Anmeldung ein. Danach klicken Sie bitte auf „Bestätigen“

   b) Zustandekommen des Vertrages
   Der Vertrag kommt mit Abschluss des Anmeldevorgangs zustande.

   c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
   Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

   d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
   Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Anmeldevorgangs muss der Nutzer die eingegebenen Daten durch Eingabe des Bestätigungscodes nochmals verifizieren. Sind insoweit Fehler aufgetreten, kann der Nutzer diese durch erneute Einleitung des Anmeldevorgangs berichtigen.

   e) Zur Verfügung stehende Sprachen
   Die Vertragssprache ist Deutsch.

   f) Ein Vertrag kommt nur dann zustande, wenn der Nutzer mindestens 18. Jahre alt ist. „SingleScout-Plus” kann insoweit verlangen, dass der Nutzer seine Personalien anhand geeigneter amtlicher Papiere, wie z.B. einer beglaubigten Fotokopie des Personalausweises, nachweist.

1. Preise und Zahlungsbedingungen

   Es gelten die auf den Internetseiten von „SingleScout-Plus” angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Anmeldung.

   „SingleScout-Plus” akzeptiert alle auf der Internetseite innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. „SingleScout-Plus” stellt dem Kunden eine Rechnung aus.

   Die Nutzungsgebühren sind, soweit sie anfallen, je nach gewählter Zahlungsart zahlbar. „SingleScout-Plus” gewährt den vollen Zugang erst nach Zahlungseingang.

   Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von „SingleScout-Plus” anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

2. Einwendungen gegen Rechnungen

   a) Einwendungen gegen Rechnungen von „SingleScout-Plus” müssen schriftlich innerhalb von sechs Wochen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten oder nach Erhalt der beanstandeten Rechnung vorgebracht werden. Hernach gelten die abgebuchten oder in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bleiben bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf unberührt.

   b) Im Falle einer berechtigten Einwendung wird dem Kunden wahlweise der zu Unrecht erhobene Betrag erstattet bzw. die Rechnung storniert.

   c) Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Einwendung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer den kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei volle Tage nicht überschreitet.

3. Vertragslaufzeit, Kündigung

   a) Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft beginnt mit der Freischaltung durch „SingleScout-Plus”. Die Mindestlaufzeit des Vertrags beträgt 3 Monate. Nach Ablauf dieser Mindestlaufzeit verlängert sich die kostenpflichtige Mitgliedschaft jeweils um 1 Monat, wenn der Nutzer den Vertrag nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt.

   b) „SingleScout-Plus” kann den Vertrag ohne Rücksprache jederzeit außerordentlich kündigen, wenn der Nutzer absichtlich Falschangaben macht oder unter das Portal unter Verstoß der in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebenen Pflichten nutzt. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge erfolgt in diesem Fall nicht.

4. Datenschutz

   Es gelten die Datenschutzbestimmungen von „SingleScout-Plus”. Diese können Sie auf der Startseite unter dem Link „Datenschutz“ abrufen.

5. Pflichten des Nutzers

   a) Der Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die er über sich bereitstellt, verantwortlich.

   b) Jeder Nutzer verpflichtet sich alle Nachrichten und Daten anderer Nutzern, soweit er sie über das Portal von „SingleScout-Plus” erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt insbesondere für persönliche Daten wie Namen, Wohn- und E-Mail-Adressen, Telefon-, Faxnummern oder Internetadressen anderer Nutzer.

   c) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Schäden, Verlusten oder Forderungen herrühren, die durch seine Teilnahme an diesem Portal entstehen, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Ver-treter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

   Diese Freistellung gilt insbesondere für Ansprüche wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeits- Urheber- und Markenrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte.

   d) Der Nutzer darf das Portal von „SingleScout-Plus” nicht missbräuchlich nutzen.

   Missbräuchliche Nutzung liegt vor bei

   • Bedrohung, Belästigung und anderer Rechteverletzungen gegenüber andern Nutzern;
   • Versprechen, selbst geldwerte Leistungen zu erbringen oder solche von anderen zu verlangen;
   • Verbreitung diffamierenden, politisch radikalen, pornographischen oder in sonstiger Weise rechtswidrigen oder anstößigen Materials;
   • widerrechtlicher Verbreitung von schädigenden oder rechtlich geschützter Dateien/Software;
   • nachteiliger Beeinflussung der Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer;
   • Versendung von Kettenbriefen;
   • Anpreisung oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer, die nicht von „SingleScout-Plus” genehmigt sind;
   • Verwendung von Daten, die auf andere Dienste oder anderen Internetservices hinweisen;

   e) Bei Verletzung der o. g. Verhaltensverpflichtungen oder sonstige gesetzeswidrige Nutzung ist „SingleScout-Plus” berechtigt den Zugang des betroffenen Nutzers zum Portal zu sperren, Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen oder den Vertrag fristlos zu kündigen.

6. Urheberrechte, geistiges Eigentum

   a) Der Nutzer versichert, dass er im Rahmen dieses Kontaktportals keine Lichtbilder oder sonstiges geistiges Eigentum einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

   b) „SingleScout-Plus” beansprucht keinerlei Rechte an urheber- oder kennzeichnungsrechtlich geschützten Inhalten, die von Nutzern bereitgestellt werden. Soweit „SingleScout-Plus” hinreichenden Anlass zur Annahme hat, dass entgegen 10. a) dieser AGB Rechte Driotter verletzt sind, erfolgt bis zur abschließenden Klärung eine Löschung der entsprechenden Materialien. Ein Anspruch des Nutzers auf Wiederveröffentlichung auf dem Portal gegenüber „SingleScout-Plus” besteht nicht.

7. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

   „SingleScout-Plus” wird den Nutzer über Änderungen dieser AGB schriftlich informieren. Der Nutzer kann den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen widersprechen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die neuen Geschäftsbedingungen zwischen „SingleScout-Plus” und Nutzer.

8. Zusatzbestimmung

   Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin Bestandskraft. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Die Regelung des § 306 Abs. 3 BGB bleibt unberührt.

Saarbrücken, den 1.12.2008